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Entlassung eines Soldaten war rechtens

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Soldaten abgewiesen. Mit der Klage wollte er gegen seine Entlassung aus dem Dienst als Soldat vorgehen, so das Verwaltungsgericht Koblenz in einer Pressemitteilung. Der Kläger war seit April 2014 Soldat im Dienstgrad eines Oberbootsmanns im Sanitätsdienst. Ihm wird von der beklagten Bundesrepublik Deutschland unter anderem das mehrmalige äußern von rechtsextremistischen Parolen und Gesten vorgeworfen. Außerdem sei er als Patient im Angetrunkenen Zustand in der Notaufnahme des Bundeswehrzentralkrankenhauses – dabei soll er eine Bomberjacke mit dem Symbol einer Reichskriegsflagge getragen haben. Daraufhin entließ die Bundesrepublik Deutschland den Kläger aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit. Dieser klagte dagegen. Die Koblenzer Richter wiesen die Klage ab. Grund dafür: Das Verbleiben im Dienstverhältnis würde das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefähredn. Es bestehe hier sowohl Wiederholungs- als auch Nachahmungsgefahr in der Truppe.

Quelle: akoblenz

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